Bettina Stark-Watzinger

Die Zukunft gehört denen, die etwas tun.

Denken wir neu.

Über mich


Aus voller Überzeugung Politikerin, mit ganzem Herzen Mutter.
Bundestagsabgeordnete
Generalsekretärin der FDP Hessen
FDP-Bundesvorstandsmitglied

Kurzlebenslauf

Im Anschluss an mein Studium der Volkswirtschaftslehre (1992) war ich im Finanzbereich (1993 - 2006) tätig. Nach einem langen Auslandsaufenthalt in London/GB wechselte ich in das Bildungswesen und war zuletzt Geschäftsführerin eines Forschungsinstituts in Frankfurt. 2017 zog ich für die FDP in den Deutschen Bundestag ein. Ich bin verheiratet und lebe mit meinen beiden Töchtern in Bad Soden/Ts. Hier bin ich auch kommunalpolitisch aktiv.

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Dafür setze ich mich ein


In der Politik muss sich etwas ändern - davon bin ich überzeugt. Die Stärkung des Einzelnen muss wieder Schwerpunkt politischer Entscheidungen werden.

Soziale Marktwirtschaft

Das Erfolgsmodell der Sozialen Marktwirtschaft braucht eine starke Stimme in der Politik. Deutschland ist durch die Leistungen seiner Bürger stark. Aber in vielen Teilen herrscht heute zunehmend eine Versorgungsmentalität, die die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit akut gefährdet. Die Digitalisierung bietet immense Chancen, die aber angepackt werden müssen. Wir brauchen mehr und nicht weniger Reformen, um Wohlstand für alle zu schaffen.

Bildung

Der mündige Bürger, der ein selbstbestimmtes Leben führen möchte, steht im Mittelpunkt liberaler Politik. Sein Vorankommen möchten wir unterstützen. Mit unserem Ziel der weltbesten Bildung wollen wir Chancen für alle schaffen. Investitionen in Bildung, Ausbildung und Qualifizierung wollen wir daher deutlich erhöhen. Jeder der sich anstrengt, verdient Respekt vor seiner Leistung – unabhängig seiner Herkunft oder seines Schulabschlusses.

Steuern

Die durchschnittliche Belastung aus Steuern und Sozialabgaben vor allem kleinerer und mittlerer Einkommen ist in Deutschland so hoch wie in kaum einem anderen OECD-Staat. Die Niedrigzinsphase belastet zudem die Sparer. Eine Trendwende ist nicht nur angebracht, sondern dringend notwendig, damit jeder einzelne sich selbst ein Vermögen aufbauen und beispielsweise den Traum vom eigenen Heim erfüllen kann.

Neuigkeiten


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Immer wieder hitzig diskutiert wird die Frage, ob es eine #Kindergartenpflicht geben soll. Was meint ihr zur heutigen #Sonntagsfrage: Wäre eine Kindergartenpflicht für euch eine zu starke Einmischung des Staates in die Erziehung eurer Kinder? Oder teilt ihr die Meinung, eine Kindergartenpflicht würde gerade für benachteiligte Kinder mehr Chancengerechtigkeit versprechen? Wenn ja, ab welchem Jahr sollte der Besuch des Kindergartens verpflichtend sein? Oder seht ihr die Frage nach einer Kindergartenpflicht als nebensächlich an, weil zunächst einmal die Aufstockung des Angebots an Ganztagsplätzen, die Flexibilisierung der Öffnungszeiten und die Qualität der Betreuung im Mittelpunkt stehen muss? Wie sind eure Erfahrungen? Ich freue mich auf eure Meinungen und Kommentare.

Sehr gefreut habe ich mich über die Einladung des Bundesverbandes der Volks- und Raiffeisenbanken. Als Gastrednerin im 200. Jahr nach der Geburt von Friedrich Wilhelm Raiffeisen habe ich die erfolgreiche Idee der #Genossenschaft hervorgehoben. Raiffeissen hatte nicht auf den Staat gewartet. Er hat die Probleme seiner Zeit erkannt, gehandelt und gemeinsam in der Zusammenarbeit mit vielen anderen Menschen unzählige Chancen geschaffen. Daher habe ich in meiner Rede die Frage aufgeworfen, welche Antworten wir auf unsere Probleme in unserer Zeit geben wollen und welche Chancen wir schaffen können. Mir war es wichtig mit den Experten aus der Branche über die Themen des mündigen Verbrauchers, der Einlagensicherung auf europäischer Ebene und des Vermögensaufbaus der breiten Mittelschicht zu sprechen.

Bundesverband der Deutschen Volksbanken Raiffeisenbanken (BVR)

Der BVR läutet mit seinem alljährlichen Frühlingsfest die Maienzeit ein. Rund 400 Gäste aus dem Deutschen Bundestag, dem Europäischen Parlament, aus Ministerien und Verbänden, sind zusammengekommen, um sich mit den Vertretern der genossenschaftlichen Finanzgruppe, darunter viele Vorstände der Genossenschaftsbanken, auszutauschen. Gastrednerin an diesem Abend, Bettina Stark-Watzinger, Vorsitzende des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag findet wertschätzende Worte für die genossenschaftliche Bankengruppe: „Sie dürfen sehr stolz sein auf das, was aus der Idee von Friedrich Wilhelm Raiffeisen geworden ist; eine erfolgreicher Bankengruppe.“

Deutschland muss wieder Eigentümernation werden

Nicht erst seit der großen Flüchtlingswelle gibt es in Deutschland zu wenig Wohnraum. Laut dem „Bericht zum Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen und zur Wohnungsbau- Offensive“ der Bundesregierung müssen pro Jahr mindestens 350.000 neue Wohnungen geschaffen werden. Die Ursachen sind nicht nur die mangelnden Flächen in Ballungsgebiete sondern auch die immer größer werdenden Kostenexplosionen hervorgerufen durch einen massiven Anstieg an Regulierungsmaßnahmen, Bürokratiekosten und zusätzlichem Planungsaufwand.

Sozialleistungen aus einem Guss, das liberale Bürgergeld

In den letzten Tagen und vor allem durch die Äußerung von Jens Spahn ist das Thema Hartz IV in der öffentlichen Diskussion wieder stark in den Mittelpunkt gerückt. „Es bleibt festzuhalten: Das errechnete Existenzminimum in Deutschland sei schließlich keine Frage von "Gutdünken". Es wird von einer Kommission nach bestimmten Kriterien errechnet. Für uns Freie Demokraten stehen beim Thema Sozialleistung vor allem zwei Problemstellungen im Fokus.

Stellungnahme zu § 219a StGB: Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche

In den letzten Tagen haben mich viele E-Mails zum Thema §219a StGB (Verbot von Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft) erreicht. Es handelt sich hierbei um eine besonders emotionale Debatte. Das Thema Werbung für Schwangerschaftsabbrüche wird seit dem Urteil des Amtsgerichts Gießen vom 24. November 2017 gegen die Ärztin Kristina Hänel kontrovers diskutiert. Der Schutz des werdenden Lebens ist ein sittlich und ethisch sehr ernstes Thema.

Bundesregierung darf Autofahrer nicht zum Sündenbock für verschlafene Verkehrsinnovationen machen

Mit deutlicher Kritik reagiert die hessische FDP-Generalsekretärin und Bundestagsabgeordnete Bettina Stark-Watzinger auf die geplanten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in einigen deutschen Städten: „Wenn es tatsächlich so weit kommt, dass Millionen Autofahrer in Deutschland ihre Fahrzeuge in einigen Städten nicht mehr nutzen dürfen,  haben wir es mit einer Enteignung aus ideologischen Gründen zu tun. Anstatt die Autofahrer zum Sündenbock für verschlafene Verkehrsinnovationen zu machen, sollte die Bundesregierung die Autobauer lieber dazu verpflichten, Diesel-Autos auf eigene Kosten nachzurüsten. Parallel dazu muss sie nach Lösungen suchen, die Mobilität und Umweltschutz in Einklang bringen und den Bedürfnissen der Gesellschaft des 21. Jahrhunderts Rechnung tragen.“

Freilassung Yücels kann erst der Anfang sein

16.02.2018 Nach einem Jahr Haft ohne Anklage ist der aus Flörsheim stammende Welt-Korrespondent Deniz Yücel endlich frei.

"Ich finde es ein positives Zeichen, dass Deniz Yücel endlich freigelassen worden ist, doch werde ich mich erst entspannen können, wenn sicher ist, dass er auch aus der Türkei ausreisen darf....

GroKo setzt teure und falsche Schwerpunkte

Wie in der vergangenen Legislaturperiode erweist sich der Status Quo als Sehnsuchtsort der Großen Koalition. Unser Land kann sich eine ambitionslose Regierung nicht länger leisten. Deutschland lebt von der Substanz.

GroKo steigert Ausgaben für unsinnige Subventionen erneut

Wie das Handelsblatt letzte Woche aus einer noch unveröffentlichten Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) berichtet, werden die Ausgaben für Subventionen einen neuen Höchststand erreichen. Der Bund gibt 116 Mrd. Euro für Subventionen aus – pro Jahr. Dabei werden laut Gutachten gerade einmal 13 Prozent der Subventionen als wirklich sinnvoll erachtet. Im Vergleich dazu hat die Bundesregierung dagegen Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger von gerade einmal zehn Milliarden Euro – über vier Jahre - vorgesehen.

Stark-Watzinger: „Der Familiennachzug muss ausgesetzt, mit humanitären Ausnahmen versehen und währenddessen neu geregelt werden – Zahlen im Main-Taunus-Kreis zeigen Notwendigkeit“

Die Freien Demokraten werden diese Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, um denFamiliennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen für weitere zwei Jahre auszusetzen. Gleichzeitig sollen über eine Härtefallregelung Ausnahmen geschaffen werden. Auch vor dem Hintergrund der Lage im Main-Taunus-Kreis äußerte sich die FDP Bundestagsabgeordnete Bettina Stark-Watzinger wie folgt:

Breitbandausbau im Hochtaunuskreis zügig umsetzen

Der Start in das Jahr 2018 bedeutet für viele digitale Videogrüße über Social-Media-Kanäle zu empfangen und zu versenden, die Nachrichten über eine Mediathek anzusehen und den Lieblingsfilm bequem auf Netflix oder Kochrezept auf YouTube. Erschreckend daher, dass es im Königstein, dem viertgrößten „Weißen Fleck“ des Hochtaunuskreises, immer noch Haushalte gibt, die nicht mal mit einer 30 MBit-Leitung versorgt sind.

Mein politischer Werdegang


Vor zwölf Jahren bin ich in die FDP eingetreten. Das positive Menschenbild, das Streben danach, den Einzelnen stark zu machen, haben mich überzeugt.

Steffen Stock

Büroleiter
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Agnieszka Sandecka

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Alexandra Zirngibl

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Martina Sertic

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Florian Conrad

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