Bettina Stark-Watzinger

Die Zukunft gehört denen, die etwas tun.

Denken wir neu.

Über mich


Aus voller Überzeugung Politikerin, mit ganzem Herzen Mutter.
Bundestagsabgeordnete
Generalsekretärin der FDP Hessen
FDP-Bundesvorstandsmitglied

Kurzlebenslauf

Im Anschluss an mein Studium der Volkswirtschaftslehre (1992) war ich im Finanzbereich (1993 - 2006) tätig. Nach einem langen Auslandsaufenthalt in London/GB wechselte ich in das Bildungswesen und war zuletzt Geschäftsführerin eines Forschungsinstituts in Frankfurt. 2017 zog ich für die FDP in den Deutschen Bundestag ein. Ich bin verheiratet und lebe mit meinen beiden Töchtern in Bad Soden/Ts. Hier bin ich auch kommunalpolitisch aktiv.

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Dafür setze ich mich ein


In der Politik muss sich etwas ändern - davon bin ich überzeugt. Die Stärkung des Einzelnen muss wieder Schwerpunkt politischer Entscheidungen werden.

Soziale Marktwirtschaft

Das Erfolgsmodell der Sozialen Marktwirtschaft braucht eine starke Stimme in der Politik. Deutschland ist durch die Leistungen seiner Bürger stark. Aber in vielen Teilen herrscht heute zunehmend eine Versorgungsmentalität, die die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit akut gefährdet. Die Digitalisierung bietet immense Chancen, die aber angepackt werden müssen. Wir brauchen mehr und nicht weniger Reformen, um Wohlstand für alle zu schaffen.

Bildung

Der mündige Bürger, der ein selbstbestimmtes Leben führen möchte, steht im Mittelpunkt liberaler Politik. Sein Vorankommen möchten wir unterstützen. Mit unserem Ziel der weltbesten Bildung wollen wir Chancen für alle schaffen. Investitionen in Bildung, Ausbildung und Qualifizierung wollen wir daher deutlich erhöhen. Jeder der sich anstrengt, verdient Respekt vor seiner Leistung – unabhängig seiner Herkunft oder seines Schulabschlusses.

Steuern

Die durchschnittliche Belastung aus Steuern und Sozialabgaben vor allem kleinerer und mittlerer Einkommen ist in Deutschland so hoch wie in kaum einem anderen OECD-Staat. Die Niedrigzinsphase belastet zudem die Sparer. Eine Trendwende ist nicht nur angebracht, sondern dringend notwendig, damit jeder einzelne sich selbst ein Vermögen aufbauen und beispielsweise den Traum vom eigenen Heim erfüllen kann.

Neuigkeiten


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Heute einmal eine ganz andere #Sonntagsfrage: In der letzten Woche hat sich das Oberverwaltungsgericht Bremen mit einer der "schönsten Nebensachen der Welt" beschäftigt - dem Fußball. Danach muss sich die Deutsche Fußball Liga (DFL) sich grundsätzlich an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei sogenannten Hochrisikospielen der Bundesliga beteiligen. Die Entscheidung ist in der Öffentlichkeit umstritten. Wer muss die Kosten tragen? Der Steuerzahler, weil Sport ein besonderes Interesse ist? Die Vereine, die ja auch wirtschaftliche Ziele verfolgen? Keine einfache Frage. Was ist Eure Meinung? Ich bin gespannt!

Ich bin in diesen Bundestag eingezogen mit dem festen Willen, für die Zukunft in unserem Land zu arbeiten. Selbstbeschäftigung mit uns als Parteien war nicht mein Ziel. Nach einigen Wochen, in denen der Bundestag immer wieder Schauplatz von Inszenierungen war und andere Meinungen mit Hohn überzogen worden, musste gestern aber ein Zeichen gesetzt werden. Wer schweigt, stimmt zu! Mein Kollege Stefan Ruppert hat Klarheit geschaffen.

Stefan Ruppert

„Wir wollen keine Ächtung durch Verfahren. Wir müssen den Schmerz, den diese Positionen uns zufügen im Verfahren aushalten“, so Dr. Stefan Ruppert zum Eintritt der AfD in den Deutschen Bundestag. „Wir werden aber darum ringen besser zu werden. Wir werden Ihre aufgeworfenen Probleme lösen, denn daran haben Sie ja kein Interesse. Wir werden darum kämpfen, dass am Ende eine plurale, tolerante und weltoffene Gesellschaft siegt und nicht Ihre Angstmacherei.“ Hier seine Rede zur aktuellen Stunde: Demokratie und Erinnerungskultur angesichts rechtsextremistischer Angriffe: (Team SR)

Von #Steuermehreinnahmen dieser Legislaturperiode von über 300 Mrd. € sollen laut #Koalitionsvertrag nur etwa 10 Mrd. € zur steuerlichen Entlastungen der Bürger genutzt werden. Die zusätzlichen Staatseinnahmen werden dann noch nicht einmal für Investitionen in Zukunftsthemen wie die Digitalisierung genutzt, sondern hauptsächlich für konsumtive Ausgaben verwendet. Anstatt die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft zu entlasten, erkauft sich Angela Merkel eine weitere Amtszeit als #Bundeskanzlerin. Wir standen für diese Art der Politik - die Megathemen unserer Zeit mit Formelkompromissen und Wortschöpfungen ignoriert und politische Gräben mit Steuergeld zuschüttet – bei den Jamaika-Verhandlungen nicht zur Verfügung. Wir haben daher die Rolle als Oppositionspartei angenommen und werden der Mitte unserer Gesellschaft eine Stimme geben.

Freilassung Yücels kann erst der Anfang sein

16.02.2018 Nach einem Jahr Haft ohne Anklage ist der aus Flörsheim stammende Welt-Korrespondent Deniz Yücel endlich frei.

"Ich finde es ein positives Zeichen, dass Deniz Yücel endlich freigelassen worden ist, doch werde ich mich erst entspannen können, wenn sicher ist, dass er auch aus der Türkei ausreisen darf....

GroKo setzt teure und falsche Schwerpunkte

Wie in der vergangenen Legislaturperiode erweist sich der Status Quo als Sehnsuchtsort der Großen Koalition. Unser Land kann sich eine ambitionslose Regierung nicht länger leisten. Deutschland lebt von der Substanz.

GroKo steigert Ausgaben für unsinnige Subventionen erneut

Wie das Handelsblatt letzte Woche aus einer noch unveröffentlichten Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) berichtet, werden die Ausgaben für Subventionen einen neuen Höchststand erreichen. Der Bund gibt 116 Mrd. Euro für Subventionen aus – pro Jahr. Dabei werden laut Gutachten gerade einmal 13 Prozent der Subventionen als wirklich sinnvoll erachtet. Im Vergleich dazu hat die Bundesregierung dagegen Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger von gerade einmal zehn Milliarden Euro – über vier Jahre - vorgesehen.

Stark-Watzinger: „Der Familiennachzug muss ausgesetzt, mit humanitären Ausnahmen versehen und währenddessen neu geregelt werden – Zahlen im Main-Taunus-Kreis zeigen Notwendigkeit“

Die Freien Demokraten werden diese Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, um denFamiliennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen für weitere zwei Jahre auszusetzen. Gleichzeitig sollen über eine Härtefallregelung Ausnahmen geschaffen werden. Auch vor dem Hintergrund der Lage im Main-Taunus-Kreis äußerte sich die FDP Bundestagsabgeordnete Bettina Stark-Watzinger wie folgt:

Breitbandausbau im Hochtaunuskreis zügig umsetzen

Der Start in das Jahr 2018 bedeutet für viele digitale Videogrüße über Social-Media-Kanäle zu empfangen und zu versenden, die Nachrichten über eine Mediathek anzusehen und den Lieblingsfilm bequem auf Netflix oder Kochrezept auf YouTube. Erschreckend daher, dass es im Königstein, dem viertgrößten „Weißen Fleck“ des Hochtaunuskreises, immer noch Haushalte gibt, die nicht mal mit einer 30 MBit-Leitung versorgt sind.

Frankfurt als Bankenstandort stärken

Trotz der Ablehnung Frankfurts als neuen Standort für die Europäische Bankenaufsicht (EBA) wird Frankfurt auch in Zukunft die Chance haben der bedeutendste Finanzstandort in Europa bleiben, davon ist die hessische FDP Finanzpolitikerin Bettina Stark-Watzinger überzeugt.

Stark-Watzinger: „Klarheit für die Bürger: Den Geist des Sondierungspapiers können wir nicht verantworten.“

Anlässlich des Scheiterns der Sondierungsgespräche äußerte sich die Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Main-Taunus Bettina Stark-Watzinger: „Wer sich zur Wahl stellt, hat einen Gestaltungswillen und muss entsprechend nach der Wahl Verantwortung für dieses Land übernehmen wollen. Verantwortung heißt aber auch, das Versprechen gegenüber seinen Wählern einzuhalten, diesen Gestaltungswillen umzusetzen.“

Stark-Watzinger: „Ultranet Ausbau – nicht ohne die Bürger mitzunehmen“

FDP-Bundestagsabgeordnete Bettina Stark-Watzinger traf sich vergangene Woche mit Unternehmensvertretern der für das „Ultranet“-Projekt zuständigen Amprio GmbH. Bei dem Projekt handelt es sich um eine ca. 340 km lange Gleichstromleitung zwischen Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, für deren Umsetzung im Bereich der Stadt Eppstein die bereits bestehenden Wechselstrommasten aufgerüstet werden sollen. Durch den Ausbau der erneuerbaren Energien in Form von Windkraftwerken im Norden Deutschlands und die Abschaltung der Kernkraftwerke, ergibt sich ein Defizit in den Versorgungszentren im Süden, der den Ausbau der Stromtrassen notwendig macht.

Wirtschaftsweise bestätigen Forderungen der Freien Demokraten

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat heute in seinem Jahresgutachten der Politik eine Neujustierung der Wirtschaftspolitik empfohlen. Anlässlich des Jahresgutachtens erklärte die Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 181 Bettina Stark-Watzinger: „Die Wirtschaftsweisen greifen die Themen auf, die wir Freie Demokraten derzeit auch in den Sondierungsgesprächen in Berlin thematisieren“

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Vor zwölf Jahren bin ich in die FDP eingetreten. Das positive Menschenbild, das Streben danach, den Einzelnen stark zu machen, haben mich überzeugt.

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